FH-Doz. Mag. Christoph Kothbauer informiert

Der OGH hatte sich mit Unter­lassungs- und Beseitigungs­ansprüchen von Liegen­schafts­eigentümern einerseits gegen Überhang und anderseits gegen Wurzel­ausläufer eines im Zuge einer Kraft­werks­errichtung auf der Nach­bar­liegen­schaft geschaffenen Schleh­dorn­bewuchses zu befassen.

Weiterlesen … Zu Ansprüchen gegen hereinwachsende Äste und Wurzeln

Der OGH hatte sich mit der Vereinbarung eines drei- bzw. fünfjährigen Kündigungs­verzichts von Wohnungs­mietern bei Anwendung des KSchG zu befassen.

Weiterlesen … Zur Unwirksamkeit länger­fristiger Kündigungs­verzichte von Wohnungs­mietern

Der OGH hatte sich mit dem in der Voll- und in der Teilanwendung des MRG geltenden Kündigungstatbestand des § 30 Abs. 2 Z 7 MRG (nicht regelmäßige Verwendung zu der im Vertrag bedungenen oder einer gleichwertigen geschäftlichen Betätigung) zu befassen.

Weiterlesen … Zur Kündigung von unregelmäßig verwendeten Geschäftsräumen